Kommentare für PlönBlog

Kommentar zu Die Plöner Ratsversammlung hat sich konstituiert – Thure Koll einstimmig zum neuen Bürgervorsteher gewählt von Konstituierende Ratsversammlung und die Zeichen der Zeit | Ingo Buth

Konstituierende Ratsversammlung und die Zeichen der Zeit | Ingo Buth — Thu, 15 Jun 2023 20:00:57 +0000

[…] https://ploenblog.de/2023/06/die-ploener-ratsversammlung-hat-sich-konstituiert-thure-koll-einstimmig…Seine Bewertung teile ich allerdings nur zum Teil.Sowohl CDU wie auch SPD haben in der Kommunalwahl Stimmanteile verloren (minus 2,8 bzw. minus 5,1 %), genau wie DIE LINKE (minus 1,7 %). Die FDP blieb nahezu unverändert, zugewonnen haben Bündnis 90/Die Grünen (plus 1,9 %) und vor allem die FWG-Plön (plus 6,7%).Da keine Überhangmandate ausgeglichen werden mussten, schrumpfte die Anzahl der Mitglieder der Ratsversammlung von 25 auf 19. Das ist die vorgesehene Größe.Aus dem Wahlergebnis ergibt sich folgende Sitzverteilung:CDU 5 / Die Grünen 4 / SPD 4 /FWG-Plön 3 / FDP 2 / DIE LINKE 1Aus der Anzahl der Mandate ergibt sich die folgende Verteilung der 11 Sitze in den drei Ausschüssen:CDU 3 / Die Grünen „2 oder 3“ / SPD „2 oder 3“ / FWG 2 / FDP 1DIE LINKE bleibt unberücksichtigt, weil sie mit nur einem Sitz in der Ratsversammlung keinen Fraktionsstatus erreicht hat.Im Rahmen der Berechnungen stellte sich heraus, dass Bündnis 90/Die Grünen und SPD für die Besetzung der Ausschüsse die gleichen Bewertungsziffern erreicht haben. Sie hätten über die Vergabe des dritten Sitzes im Ausschusses einigen müssen. Wenn keine Einigung zustande gekommen wäre, hätte das Los entschieden müssen. Es hätte im Vorfeld der konstituierenden Sitzung jeder Fraktion frei gestanden, mit einer anderen Fraktion eine Fraktionsgemeinschaft einzugehen. Die SPD und DIE LINKE haben sich entschieden, diesen Schritt zu gehen. Das hat für beide Parteien deutliche Vorteile.Die Linke bekommt einen von neun Ausschusssitzen und erlangt so im Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung einen Sitz mit Rede-, Antrags- und Stimmrecht.Zudem kann die SPD nun fünf Mandate in die Waagschale werfen, genau wie die CDU.Damit haben beide Fraktionen das Zugriffsrecht auf die Positionen des Bürgervorstehers und des Ersten Stadtrates.Das hatte für zwei Parteien gravierende Folgen.1. Bündnis 90/Die Grünen bekommen durch die Berechnung nur zwei Sitze in den Ausschüssen, die SPD/LINKE kann durchgehend drei besetzen.2. Die CDU muss sich mit der SPD über die Besetzung der beiden Spitzenpositionen einigen.Die Spitzenpositionen sind die des Bürgervorstehers und die des ersten Stadtrates.Der Bürgervorsteher ist der Repräsentant der Ratsversammlung, der hat zwei Stellvertreter*innen. Er oder sie leitet die Ratsversammlung und wird in der Öffentlichkeit – auch als Vertreter seiner/ihrer Partei – wahrgenommen.Der erste Stadtrat ist Vertreter der Bürgermeisterin. Er hat einen Stellvertreter. Seine Aufgabe ist weniger repräsentativ, aber durchaus sehr einflußreich. Er tritt selten in den Vordergrund.Herr Jagusch verwendet in seinem für die Bildung der Fraktionsgemeinschaft zwischen SPD und DIE LINKE den Begriff „Handel“ und setzt ihn in Anführungsstriche. Das kann man machen, aber es vermittelt den Eindruck, dass diese Vereinbarung nicht ganz sauber ist. Dabei steht es jeder Fraktion frei, mit anderen Fraktionen Gemeinschaften zu bilden und Absprachen zu treffen. Das ist nichts anrüchiges.Aus meiner Sicht sind zuerst einmal Bündnis 90/Die Grünen die Hauptleidtragenden. Als zweitstärkste Partei sitzen sie jetzt nur mit zwei Personen in den Ausschüssen. Da ihnen nichts anderes übrig bliebt, haben sie das in der Ratsversammlung klaglos hingenommen.Anders die CDU. Mit fünf Mandaten ebenso stark wie die Fraktiosngemeinschaft SPD/DIE LINKE hätten beide Parteien sich im Vorfeld über die Verteilung der beiden Spitzenposten verständigen können. Die SPD hat ausdrücklich auf ihr Vorschlagsrecht für den Bürgervorsteher verzichtet und erklärt, Thure Koll (CDU) zu unterstützen. Im Gegenzug stand die Erwartungshaltung im Raum, dass die CDU damit auf das Erstzugriffsrecht für den Posten des Ersten Stadtrates verzichtet und es der SPD überläßt. Es zeichnete sich bereits seit über einer Woche ab, dass die CDU sich nicht auf eine einvernehmliche Lösung einlassen will. Gleichzeitig wurde der CDU signalisiert, dass es in dem Fall einer Kampfabstimmung keine Mehrheit für Ihren Kandidaten geben wird.Der neue Bürgervorsteher Thure Koll ließ dann in alphabetischer Reihenfolge abstimmen, also erst Herr Landschof (SPD). Für den Fall, dass Herr Landschof nicht die erforderliche Anzahl von Ja-Stimmen erreicht hätte, wäre über Herrn Seeligmann (CDU) abgestimmt worden.Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Meltzer beantragte dann geheime Abstimmung.Herr Landschof (SPD) wurde mit 11 Ja-Stimmen bei 7 Gegenstimmen gewählt.Damit wurde Herrn Seeligmann (CDU) eine direkte Abstimmungsniederlage erspart.Da der Vorschlag der SPD erfolgreich war, hatte die CDU automatisch das Vorschlagsrecht für den zweiten Stadtrat. Diesmal beantragte der Vorsitzende der SPD Fraktion geheime Wahl. Herr Seeligmann wurde dann mit 7 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen gewählt.Das ist ein sehr knappes und enttäuschendes Wahlergebnis, was Herr Jagusch in seinem Blog mit dem Begriff „Retourkutsche“ kommentiert.Auch diese Bewertung teile ich nicht. Es ist nach meiner Meinung ein sehr klares Zeichen, dass 28,3 % nicht zum Durchregieren reichen. Es wird schwer bis unmöglich, sich gegen die Mehrheitsmeinung in der Ratsversammlung durchzusetzen. Gleichzeitig zeigt die einstimmige Wahl des Bürgervorstehers Thure Koll, dass alle Fraktionen an einer kooperativen Zusammenarbeit und einvernehmlichen Lösungen interessiert sind. Der Rahmen ist damit abgesteckt.In dem Sinne werden wir uns nach meiner Einschätzung dann auch zu einer fairen, sachorientierten Arbeit zusammenraufen, auch wenn dazu vermutlich der ein oder andere Kompromiss erforderlich ist. […]

Kommentar zu Die Plöner Ratsversammlung hat sich konstituiert – Thure Koll einstimmig zum neuen Bürgervorsteher gewählt von Lars

Lars — Thu, 15 Jun 2023 09:15:41 +0000

Man muss sich wohl nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung eines Tages dem Nullpunkt zusteuert. Anstelle die Niederlage einzugestehen und die damit verbundenen Chancen für eine Neuausrichtung der Partei und der Interessen zu fokussieren, wird zwanghaft an der „Macht“ festgehalten. Der Wille des Bürgers wurde hier klar missachtet und nur durch Hilfe Dritter (einer Partei die nicht mal 5% der Wählerstimmen erhalten hat) konnte dieses taktische Manöver funktionieren.
Bereits vor einer Woche konnte die gleiche Machenschaft in unserer Nachbarstadt Ascheberg beobachtet werden, scheinbar muss dies die neue politische Neuausrichtung der Sozialdemokraten sein, von der man überall liest.
Man kann sich nur zu gut vorstellen wie die nächsten Jahre in der Gemeindevertretung ablaufen werden. Der Grundstein für eine klare Antihaltung und Torpedierung, der am stärksten gewählten Partei, scheint vorprogrammiert zu sein. Man kann nur hoffen, dass diejenigen Bürger, die sich in fünf Jahren noch einmal zur Wahlurne aufraffen können, so etwas nicht vergessen.

Kommentar zu Plön hat eine neue Bürgermeisterin – Mira Radünzel-Schneider einstimmig von der Ratsversammlung gewählt von Paul Schwedtke

Paul Schwedtke — Wed, 15 Feb 2023 15:58:47 +0000

Guten Tag, Frau Radünzel,
Herzlichen Glückwunsch zur Wahl der Plöner Bürgermeisterin.
Wir Plöner Bürger freuen uns auf eine gedeihliche Zusammenarbeit.
Ich wünsche, dass die angestoßenen Projekte eine Überprüfung erhalten.
Denn der Vorgänger ist sicher auch wegen der vielen – oft unfinanzierten, unfinanzierbaren Vorhaben gescheitert. Gespräche auch mit den Plöner Bürgern würden hilfreich sein.
Übrigens: Mein Nachbar, Markt 20, hätte eine Domizil für Sie.
Schöne Tage in Richtung Frühling wünscht Ihnen Paul Schwedtke

Kommentar zu Die Causa Bürgerbüro – und wo der Schaden für die Stadt Plön liegt von André Jagusch

André Jagusch — Mon, 25 Jul 2022 14:06:44 +0000

Als Antwort auf Michael Landschof. Sehr geehrter Herr Landschof, es ist doch kein Geheimnis, dass die CDU sehr intensiv bemüht war, einen Bürgermeisterkandidaten zu finden und aufzustellen. Dass der Wunsch für einen Wechsel im Bürgermeisteramt auch Gründe hatte, kann man nun vielleicht etwas besser nachvollziehen. Leider haben die in Frage kommenden Kandidaten kurzfristig aus sehr persönlichen Gründen ihre Bereitschaft zur Kandidatur zurückgezogen.

Kommentar zu Die Causa Bürgerbüro – und wo der Schaden für die Stadt Plön liegt von Michael Landschof

Michael Landschof — Mon, 25 Jul 2022 10:56:11 +0000

Sehr geehrter Herr Jagusch,

Wenn Sie dies alles wussten, warum haben Sie denn keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt? Dann hätten die Bürgerinnen und Bürger eine Wahl gehabt. Jetzt kann man nur mit ja oder nein stimmen. Das ist sehr schade.

Kommentar zu Die Causa Bürgerbüro – und wo der Schaden für die Stadt Plön liegt von André Jagusch

André Jagusch — Sat, 23 Jul 2022 16:39:34 +0000

Als Antwort auf MatzeBee.

Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Ich habe doch nie behauptet, dass man – gerade rückblickend – nicht vielleicht auch mal falsche (im Sinne von wirtschaftlich schlechte) Entscheidungen getroffen hat. Das hat jeder von uns schon, ob politisch, beruflich oder privat. Hinterher ist man immer schlauer. Aber darum geht es doch beim Thema „Bürgerbüro“ gar nicht.

Falls mit dieser etwas nebulösen Anspielung auf eine „Immobilie des Kreises“ die Gemeinschaftsunterkunft in der Rautenbergstraße gemeint sein sollte, stimmt das aber noch nicht einmal. Dort hat der Kreis ca. 6 Jahre lang eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete betrieben. Wenn man Kaufpreis und bauliche Instandsetzungsmaßnahmen mal zusammenrechnet und die diesbezüglichen Kostenerstattungen des Landes dagegen rechnet, ist der Kreis da gar nicht so schlecht bei weggekommen. Die Stadt hat übrigens über den gleichen Zeitraum die Liegenschaft in der Lütjenburger Straße gemietet. Ich glaube nicht, dass das günstiger war. Aber das hängt ja auch immer von den tatsächlich verfügbaren Möglichkeiten ab…

Kommentar zu Die Causa Bürgerbüro – und wo der Schaden für die Stadt Plön liegt von MatzeBee

MatzeBee — Sat, 23 Jul 2022 13:31:19 +0000

Sehr geehrter Herr Jagusch,

wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, sollte die Hand dahinter gewaschen sein. Will sagen, dass es da eine Immobilie in Zuständigkeit des Kreises gegeben hat, wo über Jahre Investitionen weit über dem Restwert des Gebäudes nebst Grundstück getätigt wurden und am Ende nicht mal ein Bruchstück des getätigten Gesamtvolumens generiert wird. Hier Alles in Mitverantwortung von Abgeordneten.

Und auch wenn es sich in Sachen Bürgerbüro, im Gegensatz zum geschilderten Fall, um ein Mietobjekt handelt, sind Verluste in beiden Fällen herbeigeführt worden. Im Falle des Bürgerbüros allerdings zum Guten für die Stadt Plön, im anderen Fall mit, inszenierter, Unkenntnis….aber das Alles ist ja nur meine persönliche Meinung.

Kommentar zu Zusätzliche Parkgebühren zur Bezuschussung eines Fahrradverleihsystems? von Christian Albrecht

Christian Albrecht — Wed, 07 Jul 2021 07:33:18 +0000

Ich bin sehr dagegen die Parkgebühren über die Zeit von 17:00 Uhr anzuheben. Die Situation ist gerade am Abend doch oft diese, dass mann um 16:00 gerne einen Euro für einen kurzen Einkauf für Parkgebühren ausgibt. Oft trifft man eventuell eine Bekannte oder Bekannten um mit diesen noch ein Eis oder ein Bier und somit die schöne Plöner Innenstadt zu genießen. Es ist dann nicht der weitere Euro der nervt, sondern die entspannte Situation in der Innenstadt
(auch z.Beisp. am Do. Abend ein kl. Konzert zu genießen) wird gestört, weil man ja wieder zu seinem Auto müsste, um korrekt ein Parkticket zu ziehen – und jetzt stellt sich die Frage für wie lange möchte ich mich denn jetzt noch in Plön aufhalten. Bevor ich dann ein weiteres mal zahlen gehe, fährt der eine oder andere lieber gleich nach Hause – nicht gut für die Gastronomie und für das gesamte abendliche Einkaufserlebnis!

Kommentar zu Verschenkt Plön wirklich Millionen? / Zum Erbbaurechtsvertrag mit dem PSV von Christian Albrecht

Christian Albrecht — Mon, 05 Jul 2021 08:33:24 +0000

Christian Albrecht (Häsi)
Ich bin nun bald 60 Jahre im Plöner Segler Verein und weiß aus der Historie genau, dass die Stadt bei Beginn des Pachtvertrages ( Verhandlungen mit unserem damaligen 1 Vorsitzenden Rechtsanwalt Witt) in der damaligen Zeit keinerlei Interesse an dem Gebäude hatte. Es stand damals sogar zur Diskussion das Gebäude wegen des schlechten Zustandes abzureißen. Der Pachtvertrag bezieht sich daher wirklich nur auf das Grundstück. In all den Jahren meiner langen Mitgliedschaft hat es dem Seglerverein und somit seinen Mitgliedern sehr viel Geld und tausende von Eigenarbeit Stunden gekostet, dieses Gebäude zu unterhalten. Das Gebäude ist heute in einem Top Zustand und mit Recht steht es unter Denkmalschutz. Im übrigen nutzt der PSV nur dass Dach für Jugendarbeit und für die anderen Mitglieder das Kellergeschoss. Der größte Teil des Gebäudes steht dem Betrieb der Gaststätte zur Verfügung (Forderung der Stadt Plön und somit ist auch dies ein Bestandteil des Pachtvertrages) Der Gedanke eine Häsi Albrecht Segelsportstiftung zu gründen ist im wesentlichen entstanden, diesen schon immer zu Plön und seinen Bürgern gehörenden Verein eine gesicherte Zukunft zu sichern. Auch Plön selbst wird durch diese Stiftung oft durch diverse Aktionen und kulturelle Ereignisse sehr unterstützt.
In diesem Sinne bedanken wir uns sehr, über die weise Entscheidung unser gewählten Ratsversammlung! Regina und Christian Albrecht

Kommentar zu Verschenkt Plön wirklich Millionen? / Zum Erbbaurechtsvertrag mit dem PSV von Stefan Meyer

Stefan Meyer — Fri, 02 Jul 2021 15:12:32 +0000

Vielen Dank an Dich und die Fraktion der CDU, sowie wie alle vernünftig denkenden Mitglieder der Ratsversammlung. Nach dem Artikel konnte man den Glauben daran verlieren, dass sich in der Ratsversammlung und leider auch in der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers noch Personen befinden, die mit beiden Beinen auf der Erde stehen. Selten war soviel Unfug in einem Artikel zu lesen. Es wurde die, nach dem Verkauf des Grundstücks an den PSV, zweitbeste Entscheidung für unsere Stadt und ihre Bewohner getroffen.